Nutzungsbedingungen Immonet-Homepage-Services

1. Geltungsbereich, Leistungsumfang

1.1 Diese Nutzungsbedingungen der Immowelt Hamburg GmbH (nachfolgend „Immonet.de“) enthalten die Bestimmungen, welche im Rahmen der Nutzung der von Immonet.de angebotenen Homepage-Services durch Anwender dieser Homepage-Services gelten. Zu den Homepage-Services von Immonet.de gehören das Homepage-Modul (siehe Ziffer 1.3) und der Homepage-Baukasten (siehe Ziffer 1.4). Zwischen Immonet.de und dem jeweiligen Anwender individuell getroffene schriftliche Vereinbarungen genießen Vorrang gegenüber diesen Nutzungsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anwenders finden auf Vereinbarungen mit Immonet.de keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn Immonet.de diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder der Anwender für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat.

1.2 Um die Homepage-Services von Immonet.de nutzen zu können, muss sich der Anwender registrieren. Indem der Anwender bei der Registrierung nach dem Hinweis auf die Nutzungsbedingungen das entsprechende Kästchen anklickt, erkennt er die Nutzungsbedingungen als gelesen und verstanden an und erklärt sich mit deren Geltung einverstanden. Der Anwender kann die Nutzungsbedingungen jederzeit über den Link "Nutzungsbedingungen" auf der Website online abrufen, ausdrucken und/oder speichern. Die Registrierung wird erst abgeschlossen, wenn die an die E-Mail-Adresse des Anwenders gesandte Bestätigungs-E-Mail durch das Anklicken eines darin enthaltenen Links bestätigt wurde (Double-Opt-In).

1.3 Homepage-Modul

Immonet.de stellt Anwendern mit dem Homepage-Modul ein Produkt zur Verfügung, das es ermöglicht, den auf der Plattform von Immonet.de vorhandenen Objektbestand auszugsweise auf externen Websites darzustellen. Bei Immonet.de eingestellte Immobilien können somit von den Besuchern (nachfolgend auch „Endnutzer“) der externen Websites mit Suchkriterien durchsucht und in Form eines Exposés angezeigt werden.

Die Darstellungsart der Immobilien-Angebote auf externen Websites kann zum Teil individuell durch den Anwender eingestellt werden. Die Einstellungsmöglichkeiten umfassen z.B. die Auswahl von Farben, Schriftarten und die Anordnung von Seitenelementen.Diese Einstellungen können durch den Anwender mittels eines Konfigurations-Tools im Rahmen des Homepage-Moduls vorgenommen werden.

Um das Homepage-Modul auf einer externen Website einzubinden, stehen dem Anwender verschiedene Möglichkeiten offen: Javascript, PHP, PHP-Plugin für CMS/Blogs sowie ein sog. Channelizer. Nachdem alle Schritte des Konfigurators durchlaufen wurden, wird dem Anwender ein entsprechender Code angezeigt, der in die Website eingefügt werden muss, um das Homepage-Modul anzuzeigen. Der Code darf vom Anwender nicht verändert oder an Dritte weitergegeben werden. Immonet.de behält sich vor, die im Rahmen des Homepage-Moduls zur Verfügung gestellten Leistungen zu erweitern, einzuschränken oder auf andere Weise zu verändern, wenn dies für den Anwender nicht unzumutbar ist.

1.4 Homepage-Baukasten

Immonet.de stellt ausschließlich Immobilienunternehmen mit einem Mitgliedsvertrag einen sogenannten Homepage-Baukasten zur Verfügung. Der Homepage-Baukasten ist ein Dienst zur Erstellung einer eigenen Website. Mit diesem zusätzlichen Service, können Anwender selbst das Design der eigenen Website erstellen, anpassen und eigene Inhalte darstellen. Immonet.de behält sich vor, die im Rahmen des Homepage-Baukastens zur Verfügung gestellten Leistungen zu erweitern, einzuschränken oder auf andere Weise zu verändern, wenn dies für den Anwender nicht unzumutbar ist.

2. Registrierung

Bei der Registrierung zur Nutzung der Homepage-Services sind folgende persönlichen Daten anzugeben:

Der Anwender sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Insbesondere muss Immonet.de in der Lage sein, den Anwender der Homepage-Services per E-Mail und Telefon zu kontaktieren.

Der Anwender ist verpflichtet, Immonet.de Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich mitzuteilen. Die vom Anwender bei der Registrierung angegebenen Daten sind geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Kunde haftet für jedwede Nutzung, die unter seinen Zugangsdaten erfolgt, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Registriert sich der Anwender und schaltet die Registrierung jedoch nicht über den Aktivierungs-Link (siehe Ziffer 1.2) frei, behält sich Immonet.de vor, die Registrierung nach dem Ablauf von 14 Tagen automatisch zu löschen. Eine erneute Registrierung ist möglich.

3. Nutzungsrechte, Nutzungsbeschränkungen, Pflichten des Anwenders

3.1 Immonet.de stellt dem Anwender im Rahmen der Homepage-Services Tools bzw. Programme (nachfolgend „Software“) zur Verfügung, an denen Schutzrechte von Immonet.de und/oder Dritten bestehen. Immonet.de räumt dem Anwender ein zeitlich auf die Laufzeit des Vertragsverhältnisses mit dem Anwender beschränktes, einfaches Nutzungsrecht an dieser Software ein. Es ist dem Anwender nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte an dieser Software einzuräumen. Vorbehaltlich entgegenstehender gesetzlicher Regelungen, insbesondere gemäß § 69 e UrhG, ist es dem Anwender nicht gestattet, die Software zu dekompilieren oder auf sonstige Art zu dechiffrieren. Ebenso ist es dem Anwender nicht gestattet, die Software für andere als die vertragsmäßigen Zwecke zu nutzen. Jede darüber hinausgehende Verwendung bedarf der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von Immonet.de.

3.2 Die im Rahmen der Homepage-Services gegebenenfalls zur Verfügung gestellten Texte, Bilder und/oder sonstigen Inhalte dürfen vom Anwender nur während der Vertragslaufzeit und ausschließlich für die vertragsmäßigen Zwecke genutzt werden. Eine weitergehende Verwendung ist nicht gestattet. Insbesondere dürfen die im Homepage-Baukasten enthaltenen Designs vom Anwender nur für die eigene Website genutzt werden. Die Websites dürfen vom Anwender nicht auf einem fremden Server betrieben werden.

3.3 Die über das Homepage-Modul ausgelieferten Daten dürfen vom Anwender nicht mit Immobilienangeboten anderer Anbieter oder Datenbankbetreiber kombiniert werden, an Dritte weitergegeben oder in fremde Datenbanken ausgelesen werden. Auch das Verändern von über das Homepage-Modul ausgelieferten Daten jedweder Art ist untersagt. Die Daten müssen unverändert dargestellt werden. Wird das Homepage-Modul in Verbindung mit dem Zanox-Affiliateprogramm genutzt, gelten ergänzend die AGB und Missbrauchs-Bestimmungen von Zanox, in die der Anwender (Affiliate) bereits bei Zanox eingewilligt hat (Das Zanox-Affiliateprogramm wird von Immonet.de zur Vergütung von Werbepartnern genutzt).

3.4 Der Anwender verpflichtet sich, der Impressumspflicht für seine Website vollständig nachzukommen. Weiterhin verpflichtet sich der Anwender, seine Website nicht zu Spam-Zwecken oder zu Linkbuildingzwecken zu nutzen. Die Websites der Anwender werden im Rahmen des Homepage-Baukastens unter einer Subdomain von Immonet.de veröffentlicht. Bei der Verschaffung und/oder Pflege einer eigenen Domain für den Homepage-Baukasten wird Immonet.de im Verhältnis zwischen dem Anwender und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe („Registrar“) lediglich als Vermittler tätig. Es gelten ergänzend die Registrierungsbedingungen und Registrierungsrichtlinien der jeweiligen Vergabestelle – für DE-Domains also die DENIC-Domainbedingungen und die DENIC-Domainrichtlinien der DENIC e.G. Der Anwender ist verpflichtet, zur Domainregistrierung im Rahmen des Homepage-Baukastens die richtigen und vollständigen Daten des Domaininhabers anzugeben. Als administrativer Ansprechpartner („Admin-C“) ist die Immowelt Hamburg GmbH anzugeben.

3.5 Immonet.de hat auf die Domain-Vergabe durch die DENIC e.G. oder andere Organisationen keinen Einfluss. Immonet.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass im Rahmen der Anwendung des Homepage-Baukastens die für den Anwender beantragte Domain zugeteilt wird und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Die Auskunft darüber, ob eine bestimmte Domain noch frei ist, erfolgt aufgrund von Angaben Dritter und bezieht sich auf den Anfrage-Zeitpunkt. Der Anwender überprüft vor der Beantragung einer Domain, dass diese Domain keine Rechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Recht verstößt. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung beim Registrar ist ausgeschlossen. Wenn bei einem Providerwechsel der bisherige Provider den Providerwechsel ablehnt, sorgt der Anwender selbst für eine Freigabe oder beantragt eine andere Domain. Soweit einzelne Domains durch den Anwender oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Anwenders auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Alle Erklärungen die Domains betreffend, insbesondere Domain-Kündigung, Providerwechsel, Domain-Löschung etc. bedürfen der Textform und müssen durch den Anwender oder den neuen Provider rechtzeitig bei Immonet.de eingereicht werden. Der Anwender ist verpflichtet, Immonet.de unverzüglich anzuzeigen, wenn er die Rechte an einer für ihn registrierten Domain verliert.

3.6 Die Schaltung bezahlter Suchergebnisse auf Websites, welche im Rahmen der Homepage-Services vom Anwender genutzt werden, z.B. Google AdWords, Yahoo Search, MIWA etc. mit markenrechtlich von Immonet.de geschützten Begriffen als Keyword, vor allem der Marke Immonet, ist nicht erlaubt.

3.7 Der Anwender verpflichtet sich, den Homepage-Baukasten zweckgemäß als Werkzeug zur Erstellung und Pflege einer Website für ein Immobilienunternehmen zu nutzen. Der Anwender wird den mit dem Homepagebaukasten zur Verfügung gestellten Webspace nicht als Datenspeicher oder sog. Online-Festplatte nutzen, um große Dateien und Datenmengen zu speichern, die keinen Bezug zum Inhalt seiner Website haben oder auf dieser nicht verlinkt bzw. genutzt werden.

4. Missbrauch, Freistellung

4.1 Der Anwender ist verpflichtet, sich bei der Nutzung der Homepage-Services an geltendes Recht zu halten. Immonet.de weist ausdrücklich darauf hin, dass der Anwender für die von ihm erstellten Websites, die darauf hinterlegten Inhalte und registrierten Domains selbst verantwortlich und haftbar ist. Immonet.de ist nicht verpflichtet, die Websites oder Domains des Anwenders auf eventuelle Rechtsverstöße hin zu untersuchen. Es ist insbesondere untersagt

4.2 Anwender, welche Makler von Wohnräumen sind, haben insbesondere das Wohnungsvermittlungsgesetz einzuhalten. Maklern ist es untersagt zu versuchen, fremde Immobilienobjekte anderer Makler (Immobilienanbieter) ohne deren Zustimmung als eigene Objekte auszuweisen.

4.3 Im Falle eines vom Anwender zu vertretenden Verstoßes gegen eine der Bestimmungen der Ziffern 3.1-3.6 sowie Ziffern 4.1 und 4.2 dieser Nutzungsbedingungen ist Immonet.de unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Anwenders berechtigt, rechtsverletzende Inhalte zu löschen sowie eine Nutzungssperrung der vom Anwender verwendeten Homepage-Services sowie seines Anwender-Kontos vorzunehmen einschließlich der vom Anwender im Rahmen des Homepage-Baukastens angelegten Website inklusive aller Inhalte. Davon unberührt bleiben Immonet.de auf gesetzlicher Grundlage gegen den Anwender weiterhin zustehende Ansprüche.

4.4 Der Anwender stellt Immonet.de von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber Immonet.de aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch vom Anwender im Rahmen der Homepage-Services erstellte Websites oder angemeldete Domains geltend machen. Insoweit hat der Anwender auch die Kosten der Rechtsverteidigung zu tragen. Sollte Immonet.de entsprechend von Dritten in Anspruch genommen werden, so wird der Anwender Immonet.de unverzüglich, wahrheitsgemäß und umfassend alle Informationen zur Verfügung stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

5. Backlink

Immonet.de ist berechtigt, unterhalb des Homepage-Moduls und des Homepage-Baukastens einen Backlink zu platzieren. Der Backlink bezeichnet einen oder mehrere Links auf die Websites von Immonet.de. Der Anwender der Homepage-Services verpflichtet sich, diesen Backlink nicht zu verändern oder zu entfernen. Der Backlink muss maschinenlesbar und maschinenverfolgbar sein und darf nicht z.B. durch Metatags von der Suchmaschinenindizierung und -verfolgung ausgeschlossen werden.

6. Datenschutz

Sämtliche durch Immonet.de vom Anwender erhobenen personenbezogenen Daten werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz vertraulich behandelt. Immonet.de verarbeitet personenbezogene Daten über die Anwender der Homepage-Services. Zu den verarbeiteten Daten gehören die während der Registrierung gemachten persönlichen Angaben sowie Informationen über die Konfiguration der Homepage-Services und daran vorgenommene Änderungen. Immonet.de verpflichtet sich, diese Daten ausschließlich selbst zu nutzen und nicht an Dritte weiterzugeben.

Immonet.de führt darüber hinaus Nutzungsstatistiken über Endnutzer, die mit dem Homepage-Modul nach Immobilien suchen. Diese Informationen werden anonymisiert gespeichert und sowohl über interne Systeme erhoben als auch über die Nutzung des externen Systems Google Analytics. Im Übrigen gelten die unter http://www.immonet.de/service/datenschutz.html jederzeit einsehbaren Datenschutzbestimmungen.

7. Leistungsstörungen, Haftung

7.1 Das Recht zur Inanspruchnahme der Leistungen von Immonet.de besteht im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Immonet.de weist den Anwender ausdrücklich darauf hin, dass eine jederzeitige Verfügbarkeit von Websites und anderen Leistungen technisch nicht zu realisieren ist. Zeitweilige Beschränkungen können sich beispielsweise aufgrund technischer Störungen wie einer Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- oder Softwarefehlern ergeben. Es können Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von Immonet.de erbrachten Dienste aufgrund von Umständen entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von Immonet.de liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht Erfüllungsgehilfen von Immonet.de sind, von Immonet.de nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von Immonet.de erbrachten Leistungen haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von Immonet.de erbrachten Leistungen. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund äußerer Einflüsse hinaus behält Immonet.de sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung der Homepage-Services zur Einspielung von Verbesserungen und zur Fehlerbeseitigung etc.

7.2 Dem Anwender ist bewusst, dass das internetbasierte Speichern von Inhalten mit der Gefahr eines Datenverlustes einhergeht. Es obliegt dem Anwender daher im eigenen Interesse, selbst in ausreichendem Maß Sicherheitskopien seiner Inhalte und Daten anzufertigen.

7.3 Immonet.de ist ausdrücklich nicht selbst Anbieter der über das Homepage-Modul dargestellten Immobilien-Angebote. Immonet.de gibt lediglich die von den Immobilien-Anbietern erhaltenen Informationen über das Homepage-Modul wieder, ohne diese im Einzelnen auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Daher schließt Immonet.de jegliche Haftung für die Richtigkeit der im Homepage-Modul dargestellten Informationen aus. Immonet.de haftet insbesondere nicht für Marken- oder Urheberverletzungen, die durch Informationen von Anbietern im Rahmen ihrer Anzeigen entstehen.

7.4 Im Übrigen schließt Immonet.de eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Anwender regelmäßig vertrauen darf (sog. wesentliche Vertragspflichten). Die in diesem Absatz enthaltene Haftungsbeschränkung gilt auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen von Immonet.de.

8. Kündigung, Änderung der Nutzungsbedingungen

8.1 Der Vertrag über die Erbringung der Homepage-Services läuft unbefristet und kann vom Anwender jederzeit, von Immonet.de – soweit individuell nichts anderes schriftlich vereinbart wurde – mit einer Frist von einem (1) Monat ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung durch Immonet.de liegt insbesondere im Falle eines vom Anwender zu vertretenden nicht nur unerheblichen Verstoßes gegen eine der Bestimmungen der Ziffern 3.1-3.6 sowie Ziffern 4.1 und 4.2 dieser Nutzungsbedingungen vor.

8.2 Ist über den Anwender-Zugang über einen Zeitraum von 6 Monaten nach der Registrierung kein Homepage-Modul eingebunden und keine Website veröffentlicht worden, behält sich Immonet.de vor, diesen zu schließen und die Registrierung zu löschen. Eine erneute Registrierung ist möglich.

8.3 Immonet.de ist berechtigt, den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung für den Anwender unter Berücksichtigung der Interessen von Immonet.de zumutbar ist. In einem solchen Fall wird Immonet.de die geänderten Nutzungsbedingungen mindestens einen (1) Monat vor ihrem Inkrafttreten an die vom Anwender bei Immonet.de hinterlegte E-Mail-Adresse senden. Widerspricht der Anwender den neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von zwei (2) Wochen nach Empfang der E-Mail, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als von ihm angenommen. Widerspricht der Anwender fristgemäß, so ist Immonet.de berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Anwender zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen. Immonet.de wird den Anwender mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Immonet.de kann Erklärungen gegenüber dem Anwender per E-Mail oder per Brief an die Adressen übermitteln, die der Anwender als aktuelle Kontaktdaten in seinem Anwender-Account angegeben hat.

9.2 Gerichtsstand ist, soweit der Anwender Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, der Sitz von Immonet.de. Es gilt deutsches Recht als vereinbart.

9.3 Sollten einzelne Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

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